International Law

Klage des Zappa Family Trust abgewiesen

By Handakte

Die 2a. Zivilkammer des LG Düsseldorf hat am heutigen Mittwoch (21.01.2009) die Klage des Zappa Family Trust, dessen gesetzliche Vertreterin die Witwe des 1993 verstorbenen Musikers Frank Zappa ist, auf Unterlassung der Verwendung der Bezeichnung ?Zappanale? sowie eines Bildzeichens abgewiesen.

Beklagte sind ein deutscher Fanverein zu Ehren Frank Zappas, dessen Vereinsvorsitzender sowie der Inhaber der Domain www.zappanale.de.

Die Klägerin begehrt mit ihrem ersten Klageantrag u.a. von dem beklagten Verein Unterlassung der Verwendung der Bezeichnung ?Zappanale” für das von dem Verein jährlich in Bad Doberan inszenierte Festival. Die Klägerin meint, ihre Rechte aus der Gemeinschaftswortmarke ?ZAPPA” würden durch diese Bezeichnung verletzt.

Die Kammer hat diesen Klageantrag abgewiesen, weil es der Klägerin nicht gelungen ist darzulegen, dass sie ihre Wortmarke ?Zappa” überhaupt in der Bundesrepublik Deutschland ernsthaft verwendet.

Quelle: LG Düsseldorf vom 26.01.2009

Full post as published by Handakte WebLAWg on January 26, 2009 (boomark / email).