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: jurabilis - German bLAWg from Berlin.

Juristen - man versteht sie einfach nicht

Ob es sich bei den Juristen um ein seltsames, verschrobenes Völkchen handelt, oder ob es die Bevölkerung ist, die die Arbeit der Rechtskundigen einfach nicht versteht und würdigt - die Antwort hängt naturgemäß von der Perspektive ab.

Im Editorial der NJW 29/2009 ist es zunächst Richter am AG Ulf Börstinghaus, der aus Anlass der spickmich-Entscheidung beklagt, Lehrer und Juristen verstünden einander nicht.

Pädagogen und Zeitungskolumnisten orakelten sofort, dass die Entscheidung über die Zulässigkeit solcher Bewertungsportale ganz anders ausgefallen wäre, wenn es um die Bewertung von Richtern gegangen wäre. Das zeigt wieder, dass Juristen und Lehrer die Tätigkeit des jeweils anderen nur oberflächlich kennen.

Noch weiter aber geht Professor Dr. Volker Rieble im gleichen Heft. Er nimmt den hinlänglich bekannten Fall der entlassenen Kassiererin sowie ihren Rechtsanwalt gründlich auseinander. Seine Ansichten zum Fall selbst sind klar und eindeutig:

Barbara Emme und ihr fragwürdiger Rechtsanwalt sind so ziemlich der schlechteste Empörungsanknüpfungspunkt, den man sich vorstellen kann: Ihre Rechtsverfolgungsstrategie baut auf Lug und Trug; selbst vor dem vorsätzlichen Anschwärzen einer Kollegin schreckt die Straftäterin nicht zurück. Wer für diese Person eintritt, zeigt vor allem, dass es ihm nicht um die Sache, sondern um Kampagne geht.

Rieble stößt sich freilich auch an der Aussage Thierses und kontert:

Als Staatsrepräsentant hat Thierse die Gewaltenteilung und damit die Unabhängigkeit der Gerichte zu achten. Oder sollen Richter künftig öffentlich vergleichbar emotional sagen, was sie vom Gesetzgeber und seinen „Produkten" halten? Oder gar in der Urteilsverkündung unterlegenen Parteien raten, sich beim Bundestagspräsidium zu beschweren, weil die Entscheidung vor allem der schlechten Qualität der Gesetzgebung zu verdanken ist?

Das Fazit des Professors aber:

Der Fall Barbara Emme ist kein Fall von Klassenjustiz - sondern ein Beleg dafür, dass die Bürger ihre (!) Justiz nicht verstehen.

Klaffen das Rechtsempfinden der Bürger und die Entscheidungen der Gerichte immer weiter auseinander? Oder handelt es sich - ähnlich wie bei Aussagen Älterer zum Verhalten Jugendlicher - um einen ewigen Sermon? Was meint die Leserschaft?

Full post as published by jurabilis - German bLAWg from Berlin. on July 12, 2009 (boomark / email).