International Law

Musik-Software ?Bit Floyd?

Posted on September 17, 2008
Begleitakkorde für eine Melodie zu finden, verlangt fortgeschrittene musikalische Fähigkeiten. Ist auch noch ein besonderer Stil gefragt, müssen Profis ran, damit das Ergebnis überzeugt. Mit einem Computerprogramm, das zwei musikbegeisterte Informatikerinnen der University of Southern California jetzt vorgestellt haben, könnte sich das aber ändern...

Gericht rettet 2.000 Murmeltiere

Posted on September 17, 2008
Ein italienisches Verwaltungsgericht hat die geplante Tötung von etwa 2.000 Murmeltieren in Südtirol gestoppt. Das Gericht in Bozen setzte die Tötung am Dienstag aus. Nun soll über eine Beschwerde mehrerer Tierschutzorganisatonen entschieden werden. (…) Quelle: rp-online vom 17...

Die entzauberten Bayern

Posted on September 17, 2008
Im Endspurt müht sich die CSU nun fast verzweifelt, den Verlust der absoluten Mehrheit zu verhindern. Etwa mit der gewagten These Becksteins, der Genuss von zwei Maß Bier könne ein richtiges Mannsbild nicht am Autofahren hindern. Der Ministerpräsident sei wohl betrunken im Wahlkampf unterwegs, hieß es dazu bissig von der Drogenbeauftragten der Bundesregierung...

Hakenkreuze im Unterricht?

Posted on September 17, 2008
In Bayern soll eine Grundschullehrerein das Malen von Hakenkreuzen im Unterricht veranlasst haben. Die ehemalige Schulleiterin ist ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten und wurde vorerst suspendiert. (…) Quelle: rp-online vom 17.09.2008

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Verkehrssicherungspflichten eines Skiliftbetreibers

Posted on September 17, 2008
Der Betreiber eines Skiliftes ist verpflichtet, Metallpfosten an einer Talstation des Liftes zum Schutz der Skifahrer vor Verletzungen abzupolstern. Dies hat der 1. Zivilsenat des Oberlandesgerichts mit einem Urteil vom 10.9.2008 entschieden und damit die vorausgehende anders lautende Entscheidung des Landgerichts abgeändert...

Franjo Pooth streitet mit Bodyguard

Posted on September 17, 2008
Franjo Pooth soll behauptet haben, der Bodyguard sei in das Haus seiner Familie eingebrochen und habe dort Unterlagen entwendet und der Presse zugespielt. Der 33 Jahre alte Personenschützer hatte deswegen bereits eine einstweiligen Verfügung gegen Pooth erwirkt...

Vermittler muss viel Geld an Ribéry zahlen

Posted on September 17, 2008
Bundesliga-Star Franck Ribéry hat vor dem höchsten Schweizer Gericht einen einträglichen Sieg gegen seinen früheren Vermittler errungen. Wie eine Sprecherin des Bundesgerichtes in Lausanne am Mittwoch mitteilte, bestätigte die Instanz ein Urteil des Internationalen Sportgerichtshofes (CAS) und sprach dem Fußball-Profi des FC Bayern München die Rückerstattung von 600...

Das Kopftuchverbot für Lehrkräfte gilt für Referendare nur eingeschränkt

Posted on September 17, 2008
Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass für die Ausbildung zur Lehrerin von einer Frau, die aus religiösen Gründen ein Kopftuch trägt, nicht im Hinblick auf eine abstrakte Gefährdung des Schulfriedens das Ablegen des Kopftuchs verlangt werden kann...

Unfalltod eines Schülers neu aufgerollt

Posted on September 17, 2008
Sechs Jahre nach dem Unfalltod eines Schülers wurden zwei Polizisten in zweiter Instanz zu Bewährungsstrafen verurteilt. Sie hatten den schwer betrunkenen Gymnasiasten damals acht Kilometer vor seinem Wohnort abgesetzt. Dort wurde er von einem Auto erfasst...

21 zusätzliche Thesen zum 67. DJT

Posted on September 17, 2008
Es knubbelt sich gewaltig in den wirtschaftsrechtlichen Zeitschriften so kurz vor dem 67. Deutschen Juristentag in Erfurt. Namentlich in der Abteilung Wirtschaftsrecht haben die Gesellschaftsrechtler schon vor dem eigentlichen Ereignis teils kritische Stellungnahmen zu den Thesen des Gutachters Bayer veröffentlicht...

Anwälte können auch im Internet bewertet werden

Posted on September 17, 2008
Nach rund neun Monaten Entwicklungsarbeit startet jetzt das Mandanten-Portal anwaltsnote.de. 70 % der Rechtssuchenden finden den Anwalt über Empfehlungen. Dies ist grundsätzlich nicht schlecht. Problem hierbei ist nur, dass ich nicht weiß, ob der Anwalt auch in meiner Rechtsangelegenheit kompetent ist...

Coleman vs. Attridge Law und Steve Law

Posted on September 17, 2008
Frau Coleman arbeitete ab Januar 2001 als Anwaltssekretärin für eine Anwaltskanzlei in London. Im Jahr 2002 gebar sie ein behindertes Kind, dessen Gesundheitszustand eine spezialisierte und besondere Pflege erfordert, die im Wesentlichen von ihr geleistet wird...

AIG kämpft ums Überleben

Posted on September 16, 2008
American International Group hat beim Federal Reserve Überbrückungshilfe von 40 Mrd. $ beantragt, bis umfangreiche Vermögenswerte veräussert werden können. Gleichzeitig ist bekanntgeworden, dass der weltgrösste, von der Kreditkrise geschädigte Versicherungskonzern eine Kapitalspritze von Finanzinvestoren zurückgewiesen hat...

Ignorantenstadl

Posted on September 16, 2008
Ein Gutachten ­belegt: Die Vorstandsstruktur verstieß bis Anfang 2008 ­gegen das Aktiengesetz. Die ehemalige Führungsspitze schaute weg ? und offenbart ein seltsames Rechtsverständnis. Wie viele DIN-A4-Seiten muss einer der renommiertesten deutschen Aktienrechtler füllen, um akribisch herauszuarbeiten, warum die Geschäftsordnung für den Vorstand eines deutschen Weltkonzerns in weiten Teilen gegen das deutsche Aktienrecht verstößt ? und [...

Passagiere erzwingen neue Maschine

Posted on September 16, 2008
Vor dem Hintergrund der jüngsten Flugzeugkatastrophen haben rund 170 Passagiere auf dem Nürnberger Flughafen nach zwei missglückten Startversuchen eine Ersatzmaschine erzwungen. Sie weigerten sich, ein drittes Mal das Flugzeug zu besteigen, und starteten eine Unterschriftenaktion...

Juristen starten spät ins Semester

Posted on September 16, 2008
Die Jurastudenten an der Goethe-Uni haben zwei Wochen länger Semesterferien als geplant. Während die übrigen Fachbereiche am 13. Oktober ins neue Halbjahr starten, beginnen die Vorlesungen und Seminare der Rechtswissenschaftler erst am 27. Oktober. Darauf haben sich am Montag der Fachbereich und die Universitätsleitung geeinigt...

RAF-Werbung

Posted on September 16, 2008
Wer die Tagesthemen online ansieht, begegnet der vertrauten Schrifttafel aus der guten alten Fernsehzeit jetzt täglich wieder. Nicht nur Sportberichte sind im Internet tabu, auch eine Vorab-Besprechung des Films “Der Baader-Meinhof-Komplex” durfte am Montag nicht digital verbreitet werden...

Rechteinhaber müssen pro IP-Adresse 900 ? zahlen

Posted on September 16, 2008
Die Firma Digiprotect und die Kanzlei Kornmeier haben in ihrer Pressemitteilung vom 3.9.2008 einen Beschluss des Landgerichts Köln ?gefeiert?, mit dem ein zivilrechtlicher Auskunftsanspruch in einem Filesharing-Verfahren gewährt worden ist. Nunmehr ist der Beschluss veröffentlicht LG Köln AZ...

Sind Lehrer an einer Privatschule ?Amtsträger? im Sinne des § 340 StGB?

Posted on September 16, 2008
Der vorliegende Beschluss des OLG München vom 22. Januar 2008 betrifft das Strafverfahren gegen eine Lehrkraft an einer bayerischen Freien Waldorfschule wegen Körperverletzung im Amt. Die Entscheidung behandelt im Schwerpunkt die Problematik der Amtsträgereigenschaft eines Lehrers, der an einer privaten Schule tätig ist...

Platzverweis für Team Moskau

Posted on September 16, 2008
“Gazprom“-Werbung auf Fußballspieler-Leibchen ist zumindest rechtlich nicht zu beanstanden. Der Einsatz des “Inkasso-Team Moskau” dagegen schon. Das zumindest findet das Landgericht Köln (Az.:33 O 390/06). Die Forderungsbeitreiber mit Russland-Bezug hätten es ersichtlich darauf angelegt, durch “Drohung mit körperlicher Gewalt” Forderungen einzuziehen...

Darlegungsumfang zur PKH-Bedürftigkeit

Posted on September 16, 2008
In seiner Urteilsanmerkung betont Rechtsanwalt Michael Nickel die Bedeutung der anwaltlichen Beratung des Mandanten beim Ausfüllen der amtlichen Vordrucke für die Gewährung von Prozesskostenhilfe. Der Antragsteller macht mit der Klage materiellen Schadensersatz in Form von Fahrtkosten, Verdienstausfall, Zuzahlungen zu Behandlungskosten sowie eine allgemeine Kostenpauschale aus einem Unfall auf einer Go-Kart- und Freizeitanlage in Gesamthöhe von 15...

Superspammer muss nicht schmoren

Posted on September 16, 2008
Das Urteil saß - und zwar kräftig: 2004 wurde der US-Spam-Unternehmer Jeremy J. von einem Gericht in Virginia zu neun Jahren Gefängnis verurteilt, weil er innerhalb eines Jahres mehr als eine Million unerwünschte Werbemails verschickt und damit laut eigenen Aussagen 750...

E-Justice und IT-Recht in der richterlichen und anwaltlichen Praxis

Posted on September 16, 2008
Justiz online? Während Online-Shopping und Online-Banking bereits seit Jahren zum festen Bestandteil des Alltags gehören, ist die elektronische Kommunikation mit der Judikative immer noch der krasse Ausnahmefall. Indes: die Grundsteine sind gelegt. Seit einiger Zeit sind bspw...

Roland Berger Studie zum Internetfernsehen

Posted on September 15, 2008
Nach anfänglichen Kinderkrankheiten hat sich das Internetfernsehen (Internet Protocol Television - IPTV) mittlerweile deutlich weiterentwickelt. Endlich scheint ein Ende des Nischendaseins in Sicht. Die Zahl der IPTV-Abonnenten steigt stetig und das Internetfernsehen nimmt zunehmend den Kampf mit den etablierten Medienunternehmen und in den Wohnzimmern auf: Ende 2007 gab es bereits mehr als zehn Millionen IPTV-Abonnenten [...

Premiere zeigt Serie zeitgleich zum US-Start

Posted on September 15, 2008
Bislang bekleckerten sich die deutschen Free-TV-Sender in puncto Serienausstrahlung nicht gerade mit Ruhm. Als Negativbeispiel gilt vielen TV-Fans hier die Serie “My Name is Earl“, die erst rund drei Jahre nach ihrer US-Erstausstrahlung im Nachtprogramm von RTL auftauchte...

Polizei vor dem Pfarrhaus

Posted on September 15, 2008
Im Erzbistum Köln eskaliert ein Streit über die Amtsenthebung eines katholischen Pfarrers durch Kardinal Joachim Meisner. Die Auseinandersetzung ist bundesweit ohne Beispiel. Pfarrer Michael Jung aus Meckenheim weigert sich, sein Amt abzugeben und erwirkte eine einstweilige Verfügung...

Verjährung beachten

Posted on September 15, 2008
Das Landgericht München (8 O 19314/07) hat einem Ehepaar wegen falscher Beratung beim Erwerb eines Immobilienfonds 51129,19 Euro Schadenersatz zugesprochen. Die Kläger hatten 1992 über die Stadtsparkasse München einen Anteil am Fundus-Fonds27 (”Die Pyramide”) erworben - als angeblich sicheres Produkt für die Altersvorsorge...

Medienfreiheit in Marokko

Posted on September 15, 2008
Wer im Königreich Marokko seine Meinung frei äußert und es sogar wagt, seine Majestät, König Mohammed VI., zu kritisieren, lebt gefährlich. Kritische marokkanische Journalisten, die stets mit einem Fuß im Gefängnis stehen, wissen ein Lied davon zu singen...

Schulzuweisungen: Beschwerdeverfahren vor dem OVG abgeschlossen

Posted on September 15, 2008
Die beim OVG anhängigen Beschwerdeverfahren über Schulzuweisungen in die 5. Jahrgangsstufe sind nunmehr abgeschlossen; anhängig ist nur noch ein Verfahren, in dem sich besonders gelagerte verfahrensrechtliche Fragen stellen. Die Beschwerdeverfahren haben für die verschiedenen Schulen zu unterschiedlichen Ergebnissen geführt: Das Alte Gymnasium hat 11 Schüler (Beschlüsse des OVG vom 15...

Karrierechancen für junge Juristinnen und Juristen

Posted on September 15, 2008
Jungen qualifizierten Juristinnen und Juristen mit Ambitionen bieten im zweiten Halbjahr 2008 gleich mehrere JURAcon-Veranstaltungen die Chance, mit Personalverantwortlichen der teilnehmenden Kanzleien und Unternehmen über individuelle Karrierefragen zu sprechen...

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