International Law

Per Live-Stream an der einer Beerdigung teilnehmen

Posted on April 02, 2008
Ein Krematorium der englischen Stadt Southampton bietet einen neuen Online-Dienst an, der schon im Vorfeld für Aufregung gesorgt hat: Mittels “pay per view funerals” können Interessierte gegen Bezahlung über das Internet an Begräbniszeremonien teilnehmen...

Zur rechtlichen Seite von GoogleMaps

Posted on April 02, 2008
Wann ist die Einbindung von Google Maps in die eigene Website erlaubt, wann nicht? Und in welcher Form? Fragen, die Rechtsanwalt Max-Lion Keller aus München beantwortet: Google Maps auf der Website ? was ist erlaubt, was nicht? Quelle: Akademie vom 02...

Am Ende tatsächlich schlauer

Posted on April 02, 2008
Macht es beim Verwenden fremder Musikstücke, Texte oder Fotos juristisch einen Unterschied, ob man die Website einer Selbsthilfegruppe für Internetsüchtige oder den Internetauftritt von Mediamarkt gestaltet? Dürfen in Tauschbörsen Kinofilme heruntergeladen werden? Bedeutet “Copyright” das, was im deutschen Sprachraum “Urheberrecht” heißt? Wer auf eine dieser Fragen mit “ja” geantwortet hat, ist schief gewickelt - aber [...

Der Ruin vieler Versandhändler

Posted on April 02, 2008
Pünktlich zum 1. April ist eine neue verbindliche Musterwiderrufsbelehrung für den Onlineversandhandel in kraft getreten. In den vergangenen Jahren nutzten auf Abmahnungen spezialisierte Rechtsanwälte und Händler die Fehler des alten Musters gnadenlos aus, um eine Reihe argloser Versandhändler kostenpflichtig abzumahnen...

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Rosa Riese streitet erneut um Magenta

Posted on April 02, 2008
Die Deutsche Telekom hat die Macher des US-amerikanischen Blog-Netzwerks Weblogs Inc. aufgefordert, doch bitte auf die Verwendung der Farbe Magenta im Zusammenhang mit der Nachrichtenseite engadget-mobile.com zu verzichten [Update:Die Magenta-Einfärbung des “t” im Logo “engadget-mobile” haben die Betreiber der Site als Reaktion auf die Aufforderung der Telekom hinzugefügt]...

Die Deutsche Bank und die Justiz

Posted on April 02, 2008
Die Juristen der Deutschen Bank sind im Dauerstress: Kommunen verklagen das Geldhaus wegen verlorener Zinswetten, in den USA wird das Institut im Zuge der Subprime-Krise belangt, und in Italien hat der Parmalat-Prozess begonnen. FTD-Online gibt einen Überblick über die Rechtskonflikte der Deutschen Bank...

Europas Richter stärken Rechte von Schwulen und Lesben

Posted on April 02, 2008
Gleichgeschlechtliche Lebenspartner sollten bei der betrieblichen Absicherung nicht schlechter gestellt werden als Eheleute. Diesen Grundsatz bekräftigte am Dienstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) und erntete damit Lob bei Lesben und Schwulen in Deutschland...

Grundsätze der zivilrechtlichen Prospekthaftung für Kapitalanleger

Posted on April 02, 2008
Der BGH verschärft seine Rechtsprechung bei der Prospekthaftung. In einer aktuellen Entscheidung urteilte das Gericht über die Klage eines stillen Gesellschafters gegen Vorstandsmitglieder der insolventen Securenta Göttinger Immobilienanlagen und Vermögensmanagement AG auf Schadensersatz...

Schlappe für US-Musikindustrie vor Gericht

Posted on April 02, 2008
Das am 31. März 2008 von US-Bundesrichter Kenneth M. Karas unterzeichnete Urteil hat es in sich. In vielen Tauschbörsenfällen waren US-Tonträgerhersteller erfolgreich mit dem Argument vor Gericht gezogen, dass Nutzer schon dadurch gegen das US-Urheberrecht verstoßen würden, dass sie ohne Erlaubnis der Rechteinhaber Dateien zum Tausch anbieten würden (making available)...

Arbeitsrecht in Tendenzunternehmen

Posted on April 02, 2008
Am Donnerstag, den 29. Mai 2008, findet in Frankfurt die Veranstaltung ?Arbeitsrecht in Tendenzunternehmen? statt. Im Auftrag des FORUM Instituts wird Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Fell (Fachanwalt für Arbeitsrecht, Düsseldorf) einen Einblick in die Themengebiete Tendenzschutz- und Arbeitnehmerschutz, Pflichten des Tendenzträgers, Tendenzschutz im Kündigungsrecht, betriebliche Mitbestimmung, Tendenzschutz und das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz sowie der Umgang in der [...

Via Youtube und Co. kostenlos Musik herunterladen

Posted on April 01, 2008
Haben Sie auch schon einmal ein schönes Lied auf Youtube gesehen und konnten es aber nicht im CD-Laden finden? VidToMP3.com schafft Abhilfe. Mit dieser unkompliziert zu handhabenden Webseite können Sie kinderleicht Youtube-Videos in MP3-Dateien umwandeln lassen und diese dann auf ihren Rechner herunterladen...

Deckelung der Abmahngebühren auf 100 ? wird diskutiert

Posted on April 01, 2008
Von Rechtsanwältin Verena Hoffmann Am 11.4.2008 wird der Bundestag über den Gesetzesentwurf ?zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums? in 2. und 3. Lesung beraten. Der Gesetzesentwurf, der die sogenannte EU - Enforcement - Richtlinie umsetzten soll, sieht einen von dieser Richtlinie nicht geforderten Vorschlag von Ministerin Zypries vor, nachdem die Abmahnkosten der Erstabmahnungen [...

Junge Belgierin schildert ihre Flucht

Posted on April 01, 2008
Zum ersten Mal seit Verfahresbeginn ist der französische Serienmörder Michel Fourniret mit einem seiner Opfer konfrontiert worden. Reglos hörte der 65-jährige Fourniret am Montag im Gericht der nordfranzösischen Stadt Charleville-Mézières den Aussagen einer jungen Belgierin zu, die sich vor fünf Jahren aus seinen Fängen befreien konnte...

Heikle Informationen

Posted on April 01, 2008
Steueranwalt Jörg Schauf hat sich die vom BND gekaufte CD-ROM bei der Akteneinsicht für seine Mandanten näher angeschaut. Sein Urteil: Für die Steuerfahndung sind die Daten hervorragend. Im Handelsblatt-Interview sagt er, was drauf ist, wie hoch das Entdeckungsrisiko deutscher Steuersünder im Ausland ist und welche Auswege es für Steuersünder noch gibt...

Der Putsch der Richter

Posted on April 01, 2008
Das Oberste Gericht in Ankara prüft ein Verbot der Regierungspartei AKP. Den reaktionären Kräften der türkischen Justiz ist zuzutrauen, dass sie die Partei von Premier Erdogan verbieten. Die Farce geht weiter. In der Türkei ist die Justiz drauf und dran, die Regierung zu verbieten...

(Schon wieder) Neue Muster-Widerrufsbelehrung

Posted on April 01, 2008
Die Belehrung der Kunden über ihr gesetzliches Widerrufs- und Rückgaberecht ist seit langem ein dorniges Thema für Onlinehändler und Anlass für viele Abmahnungen gewesen. Selbst die Musterbelehrung des Bundesjustizministeriums wurde von den Gerichten moniert...

Arzterben haften für Behandlungsfehler

Posted on April 01, 2008
Ärzte können die Schadensersatzpflicht nach “groben Behandlungsfehlern” nur vermeiden, wenn ihr Fehlgriff keine Krankheit ausgelöst hat und sie das auch beweisen können. Das hat der BGH im Fall eines ehemaligen Fußballers klargestellt, der von den Erben seines Arztes Schadensersatz forderte (VI ZR 118/06)...

Der Telekom-Prozess

Posted on April 01, 2008
Ob Richter, Staatsanwälte oder Advokaten - die Vorwürfe falscher Angaben im Börsenprospekt gegen die Telekom haben schon das gesamte Justizsystem beschäftigt. Vor dem OLG Frankfurt geht der Prozess jetzt in die entscheidende Phase. (…) Quelle: FTD vom 01...

Kein Kontaktzwang für Eltern

Posted on April 01, 2008
Eltern dürfen im Regelfall nicht gegen ihren Willen zum Umgang mit ihrem Kind gezwungen werden. Diese Entscheidung verkündete das BVerfG in Karlsruhe und gab damit der Verfassungsbeschwerde eines Vaters statt. Ein Zwangsumgang dient laut Urteil in der Regel nicht dem Kindeswohl...

Leitender Redakteur soll IM gewesen sein

Posted on March 31, 2008
Thomas Leinkauf, Leitender Redakteur und Ressortleiter der Berliner Zeitung, war laut einem Zeitungsbericht Inoffizieller Mitarbeiter der DDR-Staatssicherheit. Der heutige Ressortleiter Magazin habe als Student unter dem Decknamen “Gregor” für die Hauptverwaltung Aufklärung (HVA) gearbeitet, berichtete die Tageszeitung Die Welt (Samstagausgabe) in einem Vorabbericht...

Musik - legal und gratis aus dem Netz

Posted on March 31, 2008
Der dänische Telefonanbieter TDC bietet Kunden kostenfreien Zugriff auf digitale Lieder - in der Branche ist er damit der Pionier. Ein Drittel aller Handys spielt digitale Musik - doch wer einen Song auf sein Mobiltelefon laden möchte, holt sich besser gleich das Album im Geschäft...

Verfassungsgericht segnet heimliche Datensammlung bei Finanzbehörde ab

Posted on March 31, 2008
Das Bundesverfassungsgericht hat die umfangreiche Speicherung von Informationen über so genannte Domizilgesellschaften durch das Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) als mit dem Grundgesetz vereinbar erklärt und den Auskunftsanspruch eines Betroffenen zurückgewiesen...

Zwischen Lüge und Wahrheit

Posted on March 31, 2008
Vernebelt das Internet Wahrheiten, weil Irrtümer oder Lügen nur oft genug wiederholt werden müssen, um die Google-Trefferliste zu dominieren? Oder erleichtert das Netz die Gegenrecherche und die Aufdeckung von Täuschungen? Vernebelt das Internet Wahrheiten, weil Irrtümer oder Lügen nur oft genug wiederholt werden müssen, um die Google-Trefferliste zu dominieren? Oder erleichtert das Netz die Gegenrecherche und [...

Tierarzt-Gattin im Glück

Posted on March 31, 2008
Das OLG Oldenburg hatte geurteilt, dass Forderungen und Rücklagen der Praxis zum Vermögen des Mannes zählen ? nicht aber Sachvermögen und “Goodwill” (immaterielle Werte wie der Patientenstamm). Diese Positionen seien die Basis für die Einkünfte des Mannes, von denen seine Ex bereits wegen ihres Unterhaltsanspruchs profitiere...

Mehr Steuer als Erbschaft

Posted on March 31, 2008
Wenn die Steuer das Erbe übersteigt, dann stimmt was nicht. Das jedenfalls fand der Neffe einer verstorbenen Tante. Er sollte 17.000 Euro Erbschaftsteuer zahlen, obwohl ihm nur 13.500 Euro aus dem Erbe geblieben waren. Was hinter dem Fall steckt und wie der BFH urteilte...

Staatsanwaltschaft Wuppertal nimmt Stellung zum Thema IP-Adressen

Posted on March 31, 2008
In der vergangenen Woche sorgte eine Meldung aus Wuppertal für Aufregung. Die dortige Staatsanwaltschaft kündigte an, künftig die Aufnahme von Ermittlungen abzulehnen, wenn die Musik- oder Pornoindustrie diese wegen illigaler Datenübertragung beantragte...

Einfache E-Mail reicht nicht als Widerspruch gegen ALG-II-Kürzung

Posted on March 31, 2008
Eine einfache E-Mail reicht im Umgang mit Behörden in der Regel nicht aus, wenn es um Fristwahrung und Leistungsansprüche geht. So hat ein Widerspruch gegen eine Kürzung des Arbeitslosengeldes II per Mail keine Wirkung, wie aus einer Entscheidung des HessLSG in Darmstadt hervorgeht (Az...

Rechtsstreit um Markenartikel auf eBay

Posted on March 30, 2008
Hersteller von Markenartikeln dürfen laut einem Bericht des deutschen Nachrichtenmagazins “Focus” [Artikel nicht online] den Verkauf ihrer Produkte auf der Internet-Auktionsplattform eBay womöglich untersagen. Da eBay nicht das Ambiente eines Fachgeschäfts biete, könne der dortige Handel vom Hersteller verboten werden, urteilte das Landgericht Mannheim...

WordPress 2.5 veröffentlicht

Posted on March 30, 2008
Seit Samstag steht die Version 2.5 der Weblog-Software WordPress zum Download bereit. Die größten Veränderungen gegenüber der Vorgängerverion finden sich in der Administrationsoberfläche. Das Dashboard setzt sich in der jüngsten Version aus einer Reihe von Widgets zusammen, die individuell gestaltet und den eigenen Bedürfnissen angepasst werden können...

EU-Kommission: Flüge über den Atlantik werden billiger

Posted on March 30, 2008
Das Luftfahrtsabkommen zwischen der EU und den USA tritt in Kraft. Deutsche Fluglinien erwarten keine großen Auswirkungen auf ihr Geschäft. Der Wettbewerb zwischen britischen und französischen Unternehmen nimmt aber zu. (…) Quelle: DW-World vom 30...

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