International Law

Darkrooms sind nicht illegal

By Handakte

Darkrooms für Schwule in Beizen sind nicht illegal. Das hält ein publiziertes Urteil des Zürcher Obergerichts fest. Entscheidend ist die Eingangskontrolle. Ein Betreiber hat deshalb nicht gegen das Gastgewerbegesetz verstossen.

Ein Wirt einer Zürcher Schwulenbar wurde 2006 vom Stadtrichteramt zu einer Busse verurteilt, weil er einen sogenannten Darkroom betrieb, in dem sich Homosexuelle auch sexuell austauschen können. Anfang Jahr stützte das Bezirksgericht den Entscheid, da Darkrooms in Schwulenbeizen gegen die guten Sitten im Sinne des Gastgewerbegesetzes verstiessen.

Dem widerspricht nun das Obergericht: Demnach widersprechen clubähnliche Bars und Gay-Betriebe dem Gastgewerbegesetz nicht grundsätzlich. Dank strikter Eingangskontrolle sei das besagte Lokal des gebüssten Wirts nicht allgemein zugänglich gewesen. Unter anderem wurden nur volljährige Männer eingelassen. (…)

Quelle: 20min vom 08.12.2008

Full post as published by Handakte WebLAWg on December 08, 2008 (boomark / email).