International Law

Der Oberste Gerichtshof der USA wurde am 2. Februar 1790 begründet, nachdem seine Einrichtung in der US-amerikanischen Verfassung 1789 beschlossen worden war.

Das Gericht befindet sich in Washington, D.C.

In diesem Artikel erfahren Sie

1. Welche Funktionen der Oberste Gerichtshof hat
2. Wie der Oberste Gerichtshof aufgebaut ist
3. Wie die Ernennung der Richter erfolgt und wie lange das Richteramt besteht
4. Welche politische Bedeutung der Oberste Gerichtshof hat, insbesondere seine Besetzung

Die Funktionen des Obersten Gerichtshofs

Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten (abgekürzt: SCOTUS) ist das höchste rechtsprechende Organ der USA. Es gibt in jedem Bundesstaat ein Supreme Court, außerdem insgesamt 13 Bundesberufungsgerichte und 95 Bundesbezirksgerichte.

Bundesgerichte befassen sich mit Fällen, die die Verfassung, Bundesrecht, Bundesverträge und Seerecht betreffen oder bei denen ausländische Bürger oder Regierungen oder die amerikanische Bundesregierung selbst Partei sind. Von wenigen Ausnahmen abgesehen werden nur Rechtsmittel gegen Entscheidungen der unteren Gerichte vom Supreme Court behandelt, wobei das amerikanische Rechtssystem keine strikte Abgrenzung zwischenBerufung und Revision kennt. Bei den meisten dieser Fälle geht es um die Verfassungsmäßigkeit von Handlungen der Exekutive und von Gesetzen, die vom Kongress oder von den Bundesstaaten verabschiedet wurden. (Wikipedia.de)

Die Richter

Der Oberste Gerichtshof besteht aus einem Gremium von acht beigeordneten und einem vorsitzenden Richter. Wer zum Richter des Obersten Gerichtshofs ernannt wurde, hält dieses Amt theoretisch bis zum Lebensende inne. Es gibt keine Alters- oder zeitliche Grenze. Einzig durch Tod oder Rücktritt (meist aus gesundheitlichen Gründen) kommt es zu Neubesetzungen der Richter.

(Quelle: Wikipedia.de)

Der älteste Richter im Amt des Obersten Gerichtshofs ist der unter Präsident Gerald Ford eingesetzte John Paul Stevens, der mit 55 Jahren sein Amt antrat und es inzwischen 34 Jahre innehält. Einzige Frau unter den Richtern ist Ruth Bader Ginsburg.

Wie wird man Richter am Supreme Court?

Der US-Präsident schlägt einen Kandidaten vor. Daraufhin muss der Kandidat ein umfangreiches Prüfungsverfahren des amerikanischen Senats über sich ergehen lassen und dort Rede und Antwort stehen.

Bei der Auswahl eines Verfassungsrichters verfolgt ein Präsident zwei Hauptziele. Er sucht eine Person, die der Weltanschauung der eigenen Partei nahe steht, die aber zugleich Aussichten hat, die ausführlichen Befragungen im Senat problemlos zu bestehen. Denn sie kann nur ernannt werden, wenn eine Mehrheit dort zustimmt. Im Idealfall geben auch die Senatoren des anderen Lagers ihr Einverständnis. Beide Ziele stehen in einem Spannungsverhältnis. Die Parteibasis verlangt nach einer Person, die sie als ?eine(r) von uns? betrachtet. Doch Nominierungen, bei denen die fachliche Qualifikation in Zweifel steht oder bei denen der Lebenslauf Angriffsflächen bietet, zum Beispiel durch Äußerungen, die eine ideologische Einseitigkeit erkennen lassen, erhöhen das Risiko einer Ablehnung im Senat. Die würde als schwere Schlappe des Präsidenten gedeutet. (Tagesspiegel vom 13.07.2009)

Wann wird es zu einer Neuernennung kommen?

Im April hat Richter David Souter seinen Rücktritt erklärt. Damit erhält Präsident Barack Obama erstmals Gelegenheit, einen eigenen Kandidaten ins Rennen zu schicken. Damit würde sich immerhin die Quote der von demokratischen Präsidenten vorgeschlagenen Verfassungsrichtern auf 3 von 9 erhöhen. Und nicht nur das, es wird auch spekuliert, dass der hochbetagte Richter Stevens sein Amt nicht mehr lange wird ausführen können; bei Richterin Ruth Bader Ginsburg munkelt man von gesundheitlichen Problemen. Es wäre also gut möglich, dass Obama die “demokratische” Quote auf 4/9 während seiner Amtszeit erhöhen könnte. Eine entsprechende Liste soll er bereits in der Tasche haben.

Sonia Sotomayor (Bild: Judgepedia.org)

Die aktuelle Kandidatin heißt Sonia Sotomayor:

Bei der Auswahl Sonia Sotomayors haben taktische Überlegungen zum Verfahren im Senat eine ebenso große Rolle gespielt wie die Spekulation, welche Positionen sie als Oberste Richterin einnehmen wird. Obama hat kühl kalkuliert, dass die Republikaner es sich kaum leisten können, seine Kandidatin abzulehnen ? oder einen hohen politischen Preis bezahlen würden. Das hat zwei Gründe: Sie ist eine Frau; seit dem Rücktritt Sandra Day O?Connors 2005 gibt es nur noch eine Oberste Richterin, Ruth Bader Ginsburg. Noch wichtiger ist, dass Sotomayor die erste Latina am Supreme Court wäre. Die Latinos sind die größte Minderheit in den USA und eine entscheidende Wählergruppe. Ohne ihre Stimmen haben die Republikaner kaum Aussicht, landesweit Mehrheiten zu erzielen. (…)

Bei der mehrwöchigen Senatsanhörung wird es Fragen nach ihrer Haltung in den großen ideologischen Streitpunkten geben: Abtreibung, Minderheitenförderung und das Ausmaß der Interpretationsfreiheit bei der Anwendung der 222 Jahre alten Verfassung auf moderne Rechtskonflikte. Alle Beteiligten wissen: Sotomayor wird kompetent über das jeweilige Problem reden, ohne konkret zu antworten, wie sie entscheiden würde. Täte sie es, würde sie als befangen gelten, falls ein ähnlicher Fall eines Tags vor das Gericht kommt. Wenn sie in der Anhörung weder diesen noch andere Fehler begeht, wird sie wohl bestätigt werden und ab Herbst Oberste Richterin sein.

(Tagesspiegel vom 13.07.2009)

Fotograf dbking Flickr

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Der Oberste Gerichtshof der USA ? The Supreme Court