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EDV-GT: Arbeitskreis "Heimliche Online-Durchsuchung"

Referenten: Prof. Dr. Hartmut Pohl (Hochschule Bonn-Rhein-Sieg), Ulf Buermeyer (Richter am Landgericht Berlin), Moderation: Dr. Wolfgang Tauchert (Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht)

Der Arbeitskreis setzte sich aus sich zwei ergänzenden Vorträgen zusammen.
Zunächst erläuterte Prof. Dr. Pohl die technischen Aspekte einer Online-Durchsuchung. Insbesondere ging er auf den Umgang mit Sicherheitslücken ein, die durch die fehlerhafte Programmierung von Software entstehen und trotz aller Bemühungen immer vorhanden sein werden.
Sicher ist nur eins: Die heimliche Online-Durchsuchung, unter der Prof. Dr. Pohl die Ausnutzung unveröffentlichter Sicherheitslücken versteht, ist allgegenwärtig und findet unabhängig vom jeweiligen Betriebssystem statt.

Herr Buermeyer vertiefte das Thema, indem er sich der rechtlichen Dimension dieser Problematik widmete.
Dabei erklärte er zunächst, warum ein staatlicher Fernzugriff auf informationstechnische Systeme überhaupt nötig ist, was ihn zur Vorstellung des sogenannten ?IT-Grundrechts? führte. Schließlich kritisierte er die konkrete Anwendung desselben im Zuge strafprozessualer Ermittlungsmaßnahmen. Die Voraussetzungen für einen gerechtfertigten Eingriff in dieses Grundrecht seien noch nicht abschließend entwickelt und bedürften der weiteren Ausgestaltung.

Das LAWgical-Team dankt Sandra Scherner für ihren Bericht

Full post as published by LAWgical on September 24, 2009 (boomark / email).