International Law

Schlüsselfrage

Posted on August 25, 2008
“Wer nicht wirbt, stirbt!? Dieses - Henry Ford zugeschriebene - Zitat beansprucht sowohl in der konventionellen als auch in der Online-Werbewelt Gültigkeit. Für viele Werbende verläuft die Grenze zwischen zulässiger und unzulässiger Werbung aber scheinbar unerkannt zwischen Banner-Werbung und Pop-Ups, Meta-Tags und Keyword-Advertising...

Wickert vs. Kluge

Posted on August 25, 2008
Sie sind zwei betagte Herren, die sich und der Welt nichts mehr beweisen müssten, und ein Zubrot brauchen sie, vermutlich Millionäre, ganz bestimmt nicht. Dennoch können sie es nicht lassen: Alexander Kluge, 76, Autor unzähliger Bücher und bedeutender Filme (”Abschied von gestern“), und Ulrich Wickert, 65, einst beliebter Anchorman der “Tagesthemen” und Autor (fast) unzähliger [...

Die lange Jagd nach dem Phantom

Posted on August 25, 2008
Sie ist die Verbrecherin, nach der in Deutschland derzeit am intensivsten gefahndet wird. An mehr als dreißig Tatorten in Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz sind in den vergangenen 15 Jahren ihre DNA-Spuren entdeckt worden. Ihr Name ist nicht bekannt, es existiert nicht einmal ein Phantombild...

SPIEGEL-Online berichtet ausführlich über Neuerungen im Filesharing-Recht

Posted on August 25, 2008
Ab dem 01.09.2008 gelten einige Neuerungen im deutschen Urheberrecht. In einem aktuellen Bericht stellt SPIEGEL-Online die Änderungen vor. Für diejenigen, die aktuell abgemahnt worden sind, haben die Änderungen kaum Auswirkungen. Künftig dürften die neuen Paragraphen aber erhebliche Auswirkungen auf die bisherige Abmahnpraxis haben...

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Diagnoseergebnis

Posted on August 25, 2008
Jeder Patient hat ein Recht, unverzüglich das Ergebnis einer zutreffenden Diagnose zu erfahren. Lassen Ärzte einen Patienten jahrelang in dem Glauben, er leide an einer schweren Krankheit wie etwa Krebs, so müssen sie sich umgehend gegenüber dem Patienten korrigieren, wenn sich die Diagnose als falsch erweist...

Google Translation Onebox

Posted on August 25, 2008
Google has a new direct result showing translations, triggered for certain queries. Here are some examples: [translate Hello into French] - Google offers the translation ?allô, bonjour?. [translate Einkommensteuer] - ?Einkommensteuer? is a German word meaning ?income tax?...

Pater sagt Nonnen-Schönheitswettbewerb ab

Posted on August 25, 2008
Aus der Traum: Ein süditalienischer Priester hat einen erst kürzlich ausgerufenen Schönheitswettbewerb für Nonnen wieder abgeblasen. Nach Berichten der italienischen Nachrichtenagentur Ansa trat der Pater von seinem Vorhaben zurück, weil er falsch verstanden worden sei...

Kein Abschiebungsschutz für inhaftierten Straftäter

Posted on August 25, 2008
Mit Beschluss vom 07.08.2008 hat die 8. Kammer des VG Düsseldorf den Antrag eines algerischen Staatsangehörigen abgelehnt, der seine Abschiebung verhindern will. Der Antragsteller war im Jahre 1995 in die Bundesrepublik Deutschland eingereist und hatte unter Vorgabe einer falschen Identität seine Anerkennung als Flüchtling erwirkt...

Berufsrechtswidrige Werbung für Inkassotätigkeit der Rechtsanwälte

Posted on August 25, 2008
Der BGH hatte sich in seinem Beschluss v. 9.6.2008 mit berufsrechtswidriger Werbung eines Rechtsanwalts um Inkassomandate zu befassen. Die Entscheidung ist interessant, als sie sich einerseits mit dem Unterschied der Inkassotätigkeit durch Rechtsanwälte auf der einen Seite und Inkassounternehmen auf der anderen Seite beschäftigt und zum zweiten Ausführungen zur Rechtfertigung des Gebührenunterschreitungsverbots nach § 49b [...

OLG Frankfurt: Spielfilm ?Rohtenburg? verboten

Posted on August 24, 2008
In einem aktuellen Urteil des OLG Frankfurt (Az. 14 U 146/07) vom 17.06.2008 hatte sich das Gericht mit dem Spielfilm ?Rohtenburg? auseinanderzusetzen. In der Pressemitteilung des OLG Frankfurt wird dazu ausgeführt: (…) Der Senat bestätigte insoweit seine im Jahre 2006 vorausgegangene Entscheidung im Eilverfahren...

?Alles völlig falsch, alles völlig haltlos?

Posted on August 24, 2008
Hat das VBS Einfluss auf das Strafverfahren gegen Roland Nef genommen? Die Zürcher Justizdirektion untersucht, Nefs Verteidiger sagt: “Die Vorwürfe sind frei erfunden.” (…) Die Chronologie im Fall Nef September 2006: Roland Nefs ehemalige Partnerin reicht eine Strafanzeige wegen Nötigung ein...

Musterklage gegen einheitliche Steuernummer eingereicht

Posted on August 24, 2008
Erst vor knapp zwei Wochen hatten Bürgerrechtler die Bevölkerung dazu aufgerufen, sich eine Vorlage im Netz herunterzuladen, um rechtlich gegen die Zuteilung einer Steueridentifikationsnummer vorzugehen. Wie der Spiegel nun berichtet, richtet sich die erste dieser Sammelklagen gegen das Bundeszentralamt für Steuern in Bonn...

Datenklau im Internet

Posted on August 24, 2008
Peter Lassek, Rechtsanwalt der Verbraucherzentrale Hessen, zum “Datenklau” - und wie man sich gegen Betrug im Internet schützen kann: Am besten, so wenige persönliche Daten wie möglich preisgeben und aufmerksam zu verfolgen, was auf dem Konto geschieht...

OLG Hamm: Bemerkungen auf der Produktseite eines Kataloges sind keine AGB

Posted on August 23, 2008
In einem Urteil des OLG Hamm vom 29.11.2008 (Az. 17 U 91/07) hatten die Richter über Bemerkungen auf den Produktseiten eines Kataloges zu entscheiden. Im vorliegenden Sachverhalt hatte der Dachverband der Verbraucherzentralen der Bundesländer gegen einen Anbieter von Kommunikationsdienstleistungen geklagt, weil dieser in einem von ihm vertriebenen Katalog die Bemerkung “?Änderungen und Irrtümer vorbehalten...

Was wollen Sie am Kapitalmarkt?

Posted on August 23, 2008
Die Frankfurt School of Finance and Management gründet eine eigene Fondsmanagementtochter. Im Interview verteidigt Präsident Udo Steffens das Vorhaben als ?logischen nächsten Schritt?, die Expertise in der Entwicklungsfinanzierung auszubilden. (…) Quelle: Handelsblatt vom 23...

Mister Zehn Prozent

Posted on August 23, 2008
Er gilt als korrupt und kriminell. Doch nach dem Rücktritt von Präsident Musharraf ist der Witwer der ermordeten Oppositionsführerin Bhutto wichtigster Politiker in Pakistan. Sollte man einen Mann nach seinem Ruf beurteilen können, dann gibt es gute Gründe, warum die USA so lange an Pakistans Präsident Pervez Musharraf festgehalten haben...

Original oder Fälschung? Produktpiraterie in Europa

Posted on August 23, 2008
EU-Zöllner haben 2007 fast 80 Millionen nachgemachte und gefälschte Waren konfisziert. Doch das ist nur ein kleiner Teil der tatsächlich eingeführten Waren. Hat die EU eine Chance im Kampf gegen die Fälscher? (…) Quelle: DW-World vom 24.08.2008

OLG Hamm: Schalker Asamoah muss wegen rasanter Fahrt wieder vor Gericht

Posted on August 23, 2008
Der Schalker Fußballprofi Gerald Asamoah muss sich nach einer aktuellen Entscheidung des 5. Senats für Bußgeldsachen des OLG Hamm wegen seiner zu schnellen Autofahrt zu seiner damals hochschwangeren Ehefrau erneut vor Gericht verantworten. Das OLG hat ein Urteil des Amtsgerichts Dorsten, das anstelle eines an sich vorgesehenen Fahrverbots nur eine Geldbuße in Höhe von 1...

Glos schlägt Datenhandel-Verbot vor

Posted on August 23, 2008
Angesichts des massenhaften Missbrauchs von Kundendaten hat Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) ein komplettes Verbot des Datenverkaufs ins Gespräch gebracht. “Wenn wir die Verbraucher anders vor kriminellen Machenschaften nicht schützen können, müssen wir überlegen, ob wir den Handel mit persönlichen Daten generell verbieten”, sagte Glos der “Bild am Sonntag“...

Die chinesischen Spiele der Superlative

Posted on August 23, 2008
Noch bis Sonntag brennt das olympische Feuer im “Vogelnest” von Peking. Und bei der Schlußfeier wird IOC-Präsident Rogge den stolzen Gastgebern versichern, dass man die besten Spiele aller Zeiten erlebt habe. Doch manch unglaubliche Rekordleistung, Dopingfälle und das kompromißlose Auftreten der chinesischen Staatsmacht werfen einen Schatten auf diese Spiele...

Szenen einer Ehe

Posted on August 22, 2008
Wie wird man den Ehegatten los? In einem jetzt von der 9. Zivilkammer des Landgerichts München I entschiedenen Fall soll das nach folgendem Rezept versucht worden sein: Man nehme Diazepam, ein Psychopharmakum, verabreiche es heimlich dem Gatten und veranlasse dann dessen psychiatrische Begutachtung...

Gravenreuth nimmt Berufungsantrag zurück

Posted on August 22, 2008
Rechtsanwalt Günter Freiherr von Gravenreuth hat heute in einem vor dem Kammergericht Berlin verhandelten Zivilverfahren gegen die taz seine Berufung zurückgenommen, wodurch eine Entscheidung des Landgerichts Berlin vom 23.01.2007 (15 O 346/06) rechtskräftig wird...

FOCUS-Herausgeber bekommt Recht

Posted on August 22, 2008
Im Rechtsstreit um ein Interview mit Roger Willemsen unterliegt die ?Saarbrücker Zeitung? dem Herausgeber des FOCUS, Helmut Markwort, auch in zweiter Instanz. Hintergrund des Verfahrens war ein Interview, das die Tageszeitung im September 2007 veröffentlicht hatte...

Haftung für Hyperlinks

Posted on August 22, 2008
Links sind technisch leicht zu realisieren, benutzerfreundlich und aus dem WWW nicht mehr wegzudenken: Mit ihnen klickt sich der Internetnutzer durch die ungeheure Menge von Webseiten, als würde er dabei von jemandem geführt, der sich im Netz auskennt...

Viagra aus der Hexenküche

Posted on August 22, 2008
Zwischen Glaskolben und Reagenzgläsern steht ein Zementmischer. Darin: eine bläuliche Masse. Davor: Büchsen, Flaschen, Backsteine, Müll. Der Raum ist düster und dreckig, ein versiffter Garagenverschlag in Kairo. In dem gruseligen Labor werden rautenförmige, hellblaue Pillen hergestellt...

Streit um Prager Stasi-Pranger im Netz

Posted on August 22, 2008
Das tschechische Institut zur Untersuchung totalitärer Regime hat Ende Juli ein frei zugängliches Archiv ins Internet gestellt, in dem etwa 140.000 mit der früheren tschechoslowakischen Staatssicherheit und mit anderen Geheimdiensten in Berührung gekommene Personen gelistet sind...

Darf man vor dem Start noch aussteigen?

Posted on August 22, 2008
Einmal ins Flugzeug gestiegen, ist das Aussteigen so ohne Weiteres nicht mehr möglich. ?Solange die Tür offen ist, können Passagiere noch die Maschine verlassen?, erklärt Lufthansa-Sprecher Boris Ogursky. Ist sie jedoch einmal geschlossen, benötigt ein Passagier schon einen sehr triftigen Grund, warum er die Kabine wieder verlassen will...

Patientenrecht ist Richterrecht

Posted on August 22, 2008
Niemand kann sich von persönlichen Fehlern völlig freisprechen. Doch auf Seiten der Ärzte wirken sich Irrtümer und Unvermögen besonders gravierend aus ? in aller Regel zu Lasten der Patienten. Die Rechtsordnung verzeiht Behandlungs- und Diagnosefehler nur dann, wenn der Arzt nicht den geltenden Pflichten zuwider handelt...

BGH: Simonis verliert gegen die Bild-Zeitung

Posted on August 21, 2008
Die frühere schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin Heide Simonis hatte gegen die Veröffentlichung von Bildern geklagt, die sie bei einem privaten Einkaufsbummel kurz nach ihrem Ausscheiden als Ministerpräsidentin zeigten. In der Pressemitteilung des BGH heißt es zu dem Urteil: (…) Quelle: WBE-LAW vom 21...

Reicher, reicher - Ellison

Posted on August 21, 2008
Larry Ellison, Chef des US-Sofwarekonzerns Oracle und Stammgast auf der “Forbes”-Liste der Superreichen, hat im vergangenen Jahr 84,6 Millionen Dollar an Bezügen eingestrichen. Doch damit nicht genug. Damit verdiente Ellison 38 Prozent mehr als im Jahr zuvor...

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